Wie viel kostet die Planung der Südi?

Das "Jahrhundertprojekt" Südi startete mit dem Ja zum Kaufpreis von über 60 Millionen Franken für die rund rund 84'000 m2 grossen Grundstücke. Seither wird geplant, ausgestellt, Mitwirkungen organisiert und Stellen geschaffen. Alles Faktoren, die Kosten verursachen. Doch wie hoch sind die und wie wird die Bevölkerung darüber informiert?

Im Januar 2020 verkündeste der Gesamt-Gemeinderat, dass Gemeinderat Reto Anderhub ein Zusatzpensum von 30 Prozent für die projektbezogene Leitungsaufgabe zugesprochen erhält. Zusätzlich wurde er zeitlich entlastet, Anderhub gab die Ressorts Sport sowie Jugend ab. Damit hielt sein Wahlthema, er werde die Jugend vertreten, nur für eine kurze Zeit. Seither wurden Experten beauftragt, Mitwirkungsanlässe und Ausstellungen organisiert, ein Werbevideo gedreht, Weltformatplakate im Dorf an bezahlten Werbeflächen aufgehängt und weitere Stellen geschaffen. Zusammengenomenn sind dies Planungskosten und diesbezüglich stellen sich die Fragen: Wie hoch belaufen die sich zurzeit? Wie hoch werden sie sein bis zum Zeitpunkt des Baubeginns? Wann stimmt die Stimmbevölkerung über einen Planungskredit ab? Welche finanziellen Kompetenzen hat der Gesamtgemeinderat, über welche Höhe?

Die finanziellen Kompetenzen des Gemeinderates und der Stimmbevölkerung sind in der Gemeindordnung beschrieben. Wichtig ist, dass bisher kein Sonder- oder Zusatzkredit für die Planung durch das Stimmvolk weder beschlossen noch genehmigt wurden. Es greifen also, was den Gemeinderat betrifft, lediglich die Absätze C und D des Paragraphen 21 der Gemeindeordnung. Dort steht, dass der Gemeinderatabschliessend über folgende kreditrechtliche Finanzgeschäfte entscheiden kann: c) Freibestimmbare Ausgaben sowie der Erwerb, die Veräusserung und Belastung von Grundstücken des Finanzvermögens bis zu einem Betrag von 0.10 Steuereinheiten der Gemeindesteuern; d)  Gebundene Ausgaben. In welche Kategorie gehören nun Stellenprozente, Plakatwerbung, Videoproduktionen, Mitwirkungsverfahren und mehr?